Vernehmlassung Verkehr '45: Strassenausbau hat für KMU Priorität
Der Schweizerische Gewerbeverband sgv begrüsst den Ansatz des Bundesrates, die Verkehrsinfrastruktur erstmals verkehrsträgerübergreifend in einer Vorlage zu betrachten und die verschiedenen Ausbauvorhaben stärker zu priorisieren. Wichtig ist, dass dies nicht zulasten der Strasse geht und die Bedürfnisse der KMU ausreichend berücksichtigt werden. Schiene und Strasse dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, und die Finanzierung muss den Grundsätzen von Nutzerprinzip und Kostenwahrheit entsprechen.
Für die KMU sind funktionierende Verkehrswege, verlässliche Lieferketten und eine gute Erreichbarkeit unverzichtbar. Der Wirtschaftsverkehr ist in hohem Mass auf leistungsfähige Strassenverbindungen angewiesen. Der sgv erwartet deshalb, dass die Bedeutung der Strasse für die Wirtschaft und die Versorgung des Landes angemessen berücksichtigt wird. In der von KMU geprägten Schweizer Wirtschaft ist die Strasse zentral für die Logistik und die Erreichbarkeit.
Der sgv unterstützt den Grundsatz, knappe Mittel auf die wichtigsten Infrastrukturprojekte zu konzentrieren. Entscheidend ist jedoch, dass die Priorisierung nachvollziehbar erfolgt und die Bedürfnisse des Gewerbe hinreichend Berücksichtigung finden.
Für KMU zählen funktionierende Strassen, verlässliche Lieferketten und eine gute Erreichbarkeit. Verkehr ’45 muss daran gemessen werden, ob die Vorlage diese Bedürfnisse ausreichend berücksichtigt.
Der sgv prüft im Rahmen der Vernehmlassung insbesondere auch die Finanzierung der Vorlage kritisch. Nutzerprinzip und Kostenwahrheit sind zentrale Voraussetzungen für eine nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Verkehrspolitik. Die Infrastrukturfinanzierung soll möglichst verursachergerecht erfolgen und die eingesetzten Mittel müssen transparent und effizient verwendet werden. Der sgv wird die Vernehmlassungsvorlage zusammen mit seinen MItgliedsverbänden im Detail prüfen und fristgerecht Stellung nehmen. Dabei wird er die vom Vorstand verabschiedeten Grundsätze für künftige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur der Schweiz berücksichtigen. Diese Grundsätze und das entsprechende Positionspapier sind unter diesem LINK abrufbar.
Weitere Auskünfte
Fabio Regazzi
Präsident, Ständerat Die Mitte/TI
Urs Furrer
Direktor
Dokumente zum Herunterladen
Vernehmlassung Verkehr '45: Strassenausbau hat für KMU Priorität