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Die Schweiz muss wieder in eine Balance finden zwischen den berech­tigten gesund­heits­politischen Zielen und den ebenso legitimen Interessen der Bevöl­kerung und auch der Wirt­schaft. Im Sinne eines «bottom-up» Ansatzes und koor­di­niert durch den Schweizerischen Gewerbe­verband sgv haben verschiedene Branchen­ver­bände Konzepte für die schrittweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit erar­beitet. Diese Konzepte liegen dem Bundesrat vor und zeigen ihm auf wie ein «Smart Restart» gehen kann.

Der Bundesrat hat am nationalen Spitzen­treffen der Berufsbildung vom 9. April 2020 entschieden, dass praktische Prüfungen durchgeführt werden können. Dies unter der Vor­aus­setzung, dass sämtliche Vor­schriften des Notrechts und des BAG ein­ge­halten werden. Der sgv begrüsst diesen Ent­scheid. Er verhindert, dass Jugendliche mit einen Lehrabschluss mit negativem «Krisen­stempel» in das Berufsleben ein­steigen müssen.

Der Schweizerische Gewerbeverband sgv unterstützt den Willen des Bundes­rates eine schrittweise Exit-Strategie zu implementieren. Er kommt damit der Forderung der vom sgv beim Gesamt­bundesrat eingereichten «Corona: Smart Restart»-Strategie nach. «Smart Restart» fordert eine gezielte Öffnung von einzelnen Wirtschaftszweigen sowie die Lockerung von Vorschriften und Ver­boten unter Einhaltung der Gesund­heitsempfehlungen des Bundes. Mit der Ausweitung der Kurz­arbeits­ent­schädigung auf Arbeit­nehmende auf Abruf, kommt der Bundesrat einer weiteren Forderung des sgv nach.

Gestern stellte der Schweizerische Gewerbe­verband sgv seine Exit-Strategie aus der Corona-Krise vor. Heute doppeln verschiedene Branchen nach. Im Sinne eines bottom-up Ansatzes zeigen sie, wie sie schritt­weise ihre wirtschaftliche Tätigkeit herauffahren können. Dies natürlich unter Einhaltung der Gesundheits- und Hygie­ne­vorschriften des Bundes­rates.

Der Vorstand des Schweizerischen Gewerbe­verbandes sgv hat heute Morgen unter dem Titel «Corona: Smart Restart» eine Exit-Strategie aus der Coronakrise verabschiedet. Gesundheits- und Wirtschaftspolitik müssen Hand in Hand gehen. Gefor­dert ist der Übergang in eine Logik des gezielten Schutzes und eine an die epidemio­logische Lage angepasste Lockerung von Verboten und Vor­schriften.

Der Bundesrat hat die Umsetzung des Stromversorgungsgesetzes beschlos­sen. Dies ermöglicht den KMU mehr unter­nehmerischen Freiraum und die Beschaf­fung von günstigerem Strom. Der Schwei­ze­rische Gewerbeverband sgv begrüsst diesen Schritt. Eine Ver­pflichtung, dass die Grund­versorgung zu 100 Prozent aus er­neuer­baren Energie­trägern erfolgen muss, lehnt der sgv hin­gegen ab. Dies steht im Widerspruch zum Energie­gesetz und zur Realität der inländischen Strom­produktion.

Der Schweizerische Gewerbeverband sgv begrüsst die vom Bund beschlos­senen laufenden Mass­nahmen im Rahmen der Corona-Krise. Die Aus­weitung der Mittel für den Liqui­di­täts­fond beurteilt er als ange­messen um auf die mögliche weitere Entwicklung reagieren zu können. Der sgv unter­stützt auch die Verschärfung der Kontroll­mecha­nismen bei der Kredit­vergabe und erachtet sie als geeignete Mass­nahmen zur Verhinderung von Miss­brauch.

Der Schweizerische Gewerbeverband sgv anerkennt die vom Bund beschlos­senen laufenden Massnahmen im Rahmen der Corona-Krise. Dabei hat der sgv Korrekturbedarf im Mass­nahmen­paket geortet und Gleich­be­handlung bei der Entschädigung für alle Unternehmen unabhängig ihrer Rechtsform gefordert. Gleichzeitig hat der sgv die Berück­sich­tigung der Umsatzausfälle von Unter­nehmen gefordert, die indirekt von den ange­ordneten Schliessungen betroffen sind. Der sgv begrüsst deshalb die vom Bundesrat geplante Härtefallklausel, als ersten Schritt in Richtung Gleich­be­handlung.

Im Umgang mit der «Corona-Krise» hat der Bundesrat Leadership bewiesen. Auch die Bundesverwaltung zeichnet sich durch eine konstruktive Zu­sam­men­arbeit aus. Nach einer umfas­sen­den Lage- und Wirkungs­beurteilung der wirtschaftlichen Mass­nahmen ortet der sgv Korrekturbedarf. Alle Unter­nehmerinnen und Unternehmer müssen bei der Entschädigung für Umsatz­einbussen gleichbehandelt wer­den. Auch die indirekt von der ange­ordneten Schliessung betroffenen Unternehmen sollen für Umsatz­aus­fälle eine Ent­schä­di­gung erhalten. Zudem sind im Detailhandel die An­ord­nungen des Bundesrates konse­quent umzusetzen. Das fordert der sgv in einem Brief an den Gesamtbundesrat.

Der Schweizerische Gewerbeverbands sgv begrüsst die Massnahmen des Bundesrates in Stellenmeldepflicht und Kurzarbeit. Mit der vorüber­gehenden Aufgabe der Stellen­­melde­pflicht kann in der Coronakrise rasch das benötigte Personal rekrutiert werden. Weiter beurteilt der sgv den Entscheid die Voranmeldefrist für die Kurzarbeit auf­zu­heben und die Bewilligungsdauer zu verlängern als sehr hilfreich.