sgv verurteilt Terrorvideo der Grünen Partei
Die Grüne Partei Schweiz hat im Rahmen der Abstimmungskampagne zur Atomausstiegsinitiative ein Video veröffentlicht, in dem der Souverän mit Terrordrohungen eingeschüchtert wird. Der Schweizerische Gewerbeverband sgv versteht sich als staatstragende und einer freiheitlichen und weltoffenen Ordnungspolitik verpflichtete Kraft. Er verurteilt diesen Angriff der Grünen auf die demokratischen Grundwerte scharf.
Mit dem Kampagnenvideo zur Atomausstiegsinitiative versucht die Grüne Partei Schweiz die Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vor einer Abstimmung mit Terrordrohungen einzuschüchtern. Die Kampagnenleitung spielt mit den Gefühlen und Ängsten der Bevölkerung und versucht die aktuelle Bedrohung durch Terrorismus auch in Europa und in der Schweiz für die eigene Kampagne zu missbrauchen. Solch Einschüchterungsversuche wertet der sgv als Angriff auf die demokratischen Werte der Schweiz und verurteilt diese scharf.
Die Atomausstiegsinitiative ist mit der Gefährdung der Versorgungssicherheit und den absehbaren Stromausfällen eine Bedrohung für unsere Wirtschaft und unser Land. Die Kampagnenleitung des Initiativkomitees nimmt bewusst und in voller Kenntnis der massiven negativen Auswirkungen in Kauf, dass Stromausfälle und Blackouts die Schweiz stark schädigen. Und das obwohl das Bundesamt für Bevölkerungsschutz im Risikobericht 2015 klipp und klar sagt, dass Strommangel und Pandemien zu den grössten Gefahren für unser Land gehören.
Weitere Auskünfte
Hans-Ulrich Bigler
Direktor
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