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Rechtfertigungsversuche eines überteuerten Staatssenders

14.01.2015 | 10:00
Trotz fürstlichem Budget von jährlich 1.6 Milliarden leistet sich SRF gravierende Fehlleistungen wie den kürzlich völlig aus dem Ruder gelaufenen Talk von Roger Schawinski. Gegenüber der Zeitung Blick versucht sich SRF-Chef Ruedi Matter heute zu rechtfertigen, wieso der Staatssender trotz solcher gravierender Patzer mit einer neuen Steuer unbeschränkt gefüttert werden soll. Zahlten die Schweizerinnen und Schweizer 1990 noch 279 Franken Billag, sind es heute mit 462 Franken über 64% mehr. Mit dieser Entwicklung droht uns bis 2030 eine Billag- Mediensteuer von 1000 Franken pro Jahr und Haushalt.

Voraussichtlich am 14. Juni 2015 entscheidet das Volk über die neue Billag-Mediensteuer. Mit dieser erhält der Bundesrat einen Freipass, die Steuer ohne jegliche demokratische Kontrolle weiter zu erhöhen. Seit 1990 sind die Gebühren pro Haushalt und Jahr um insgesamt über 64% gestiegen. Erhöht sich die Steuer selbst nur gemäss dieser Entwicklung linear weiter, zahlen sämtliche Personen und Unternehmen in zehn bis 15 Jahren zwischen 700 und 800 Franken Billag-Mediensteuer. Wie an der gestrigen Jahresmedienkonferenz präsentiert, will die SRF die Eigenproduktionen massiv ausbauen und stark auch ins Web-TV investieren. Das kostet zusätzlich, so dass von einer exponentiellen Entwicklung der Billag-Mediensteuer ausgegangen werden muss. Bis 2030 droht eine Billag-Mediensteuer von 1000 Franken pro Haushalt und Jahr.

Mit der neuen Billag-Mediensteuer wird die heute schon sehr teure SRG vergoldet. Dass zu viel Geld nicht einfach zu besserer Qualität führt, zeigen die trotzdem auftretenden Fehlleistungen. Dass solche Patzer nicht zu den Forderungen nach noch mehr Geld passen, müsste auch Ruedi Matter klar sein.

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Hans-Ulrich Bigler
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