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Aufhebung des Euro-Mindestkurses als Chance anpacken

15.01.2015 | 10:30
Die Schweizerische Nationalbank SNB ist einer stabilitätsorientierten Geldpolitik verpflichtet. Sie handelt politisch unabhängig. In diesem Sinne ist der jüngste Entscheid der Schweizerischen Nationalbank SNB, den Euro-Mindestkurs aufzugeben, zu respektieren. Der Schweizerische Gewerbeverband sgv wies schon bei der Einführung der Untergrenze 2012 darauf hin, dass dies nur eine zeitlich begrenzte Massnahme sein kann. Die Politik kann die Konsequenzen des Entscheids abfedern, indem sie nun konsequent die Regulierungskosten senkt.

Dass die Schweizerische Nationalbank die Untergrenze zwei Jahre lang gehalten hat, gab den Unternehmen die Zeit, sich strategisch auf einen gegenüber dem Euro stärkeren Franken einzustellen. Ihr heutiger Entscheid, den Mindestkurs aufzugeben, ist für viele trotzdem überraschend. Er stellt viele Unternehmen vor Herausforderungen. Die wichtigste ist die Verteuerung der Exporte. Die Politik kann helfen, diese Herausforderung zu meistern: Mit der konsequenten Senkung der Regulierungskosten wird es für die gesamte Schweizer Wirtschaft leichter, sich auch international zu positionieren. Davon profitieren alle Branchen und Unternehmen und zwar davon unabhängig, in welchen Märkten sie tätig sind. Die Senkung der Regulierungskosten ist für die Schweiz als Ganzes wichtig.

Gemäss Bundesverfassung und Nationalbankgesetz ist die SNB allein für geldpolitische Entscheide zuständig und darf keine Weisungen anderer Behörden einholen oder entgegennehmen. Diese Unabhängigkeit soll sicherstellen, dass die Geldpolitik nicht zum Spielball kurzfristiger politischer Interessen wird. Je unabhängiger eine Zentralbank ist, desto besser kann sie ihren Auftrag erfüllen.

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Hans-Ulrich Bigler
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