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1:12-Initiative: Schaden für AHV und Steuern massiv höher als bisher angenommen

Mit jährlichen Ausfällen von bis zu 2.5 Milliarden Franken bei der AHV und Minder­ein­nahmen alleine auf Bundesebene von bis zu 1.5 Milliarden Franken ist das Schadenspotenzial der 1:12-Initiative noch viel höher als bisher angenommen. Dies zeigt eine Studie der Universität St. Gallen im Auftrag des Schweizerischen Gewerbe­verbandes sgv. Für die Kantone errechnet die Studie zusätzliche unterschiedliche Ausfälle von bis minus 400 Mio. (ZH), minus 220Mio. (VD) und minus 40 Mio. (LU). Auf die KMU-Wirtschaft und alle Bürgerinnen und Bürger kommen massive Steuer- und Beitragserhöhungen zu.

Was erste Berechnungen befürchten liessen, ist jetzt mit einer wissenschaftlichen Studie fundiert bestätigt: Die 1:12-Initiative entzieht der bereits heute sanierungs­bedürftigen AHV Mittel von bis zu 2.5 Milliarden Franken jährlich. Selbst unter der Annahme, dass die eingesparte Lohnsumme nach unten umverteilt und damit für die AHV erhalten bliebe, reisst die 1:12-Initiative bei einem Lohndeckel von 500‘000 Franken und dem Verlust von Beitragspflichtigen ans Ausland ein Loch von 1.5 Milliarden Franken in unsere Altersvorsorge – und das wiederkehrend jedes Jahr. „Die AHV steht bereits heute vor grossen Finanzierungsproblemen“, führte Roland A. Müller, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbands SAV aus, “wenn wir heutige und künftige Renten weiter finanzieren wollen, dürfen wir die gerade für die Umverteilung so wichtigen Sozialversicherungen nicht weiter mit sozialistischen Abenteuern aushöhlen.“

Wir alle werden für die 1:12-Initiative zur Kasse gebeten
Auch bei den Steuereinnahmen weist die Studie weit grössere Ausfälle aus, als bisher angenommen. Alleine für die direkte Bundessteuer errechnet die Studie Ausfälle von bis zu 1.5 Milliarden Franken. Zusätzlich werden den Kantonen weitere Steuer­ein­nahmen entzogen. Abhängig von der Verteilung der Steuerpflichtigen und den kantonalen Steuersystemen fallen diese pro Kanton recht unterschiedlich aus. Im Kanton Zürich drohen mit der 1:12-Initiative im schlimmsten Fall 400 Millionen Steuereinnahmen vernichtet zu werden. Im Kanton Waadt errechnet die Studie Ausfälle bei der Kantonssteuer von bis zu 220 Millionen Franken, im Kanton Luzern von bis zu 40 Millionen.  „Wenn die heute begehrten aber international sehr flexiblen reichen Steuerzahler ihre Saläre künftig im Ausland versteuern, werden nur noch KMU und die einfachen Bürgerinnen und Bürger übrig bleiben, um diese Löcher zu stopfen. Wir alle sind es, die den extrem hohen Preis für die Abenteuer der Jungsozialisten  zahlen werden“, zeigte Hans-Ulrich Bigler, Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes sgv, die Negativkonsequenzen der 1:12-Initiative auf.


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