Wachstum und Wohlstand fördern durch eine nachhaltige KMU-Entlastung
Die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der Schweiz stellen etwa zwei Drittel aller Arbeitsplätze und bilden 70 Prozent aller Lernenden aus. Dank Flexibilität und Innovation erwirtschaften die KMU eine hohe Wertschöpfung und tragen massgebend zum Wohlstand in der Schweiz bei. Angesichts der grossen Bedeutung der KMU für unser Land ist es stossend, dass diese im Umfeld einer fortschreitenden Regulierungsdichte mit immer mehr administrativem Aufwand und zusätzlichen Kosten belastet werden.

Die Ergebnisses einer im Auftrag des sgv von KPMG durchgeführten Studie zur Messung von Regulierungskosten sind erschreckend: Allein in den Bereichen Arbeitsrecht, Sozialversicherungen und Lebensmittelhygiene fallen jährlich Regulierungskosten von 4 Milliarden Franken an. Hochrechnungen haben ergeben, dass gesamthaft von durch staatliche Regulation bedingte Kosten in der Höhe von rund 50 Milliarden Franken oder 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auszugehen ist.

Dies ist für den sgv inakzeptabel. Der grösste Dachverband der Schweizer Wirtschaft setzt sich für eine massive Reduktion gesetzlicher Regulierungskosten für KMU ein. Um dieses Ziel zu erreichen, sind folgenden Massnahmen umzusetzen:

• Reduktion der Regulierungskosten um netto 20 Prozent bzw. um 10 Milliarden bis 2018
• Systematische Messung der gesamten Regulierungskosten
• Systematische Erfassung neuer Regulierungskosten
• Führen einer verwaltungsunabhängigen KMU-Regulierungskontrollinstanz
• Einführen der „Sunset Legislation“ (zeitliche Limitierung) auf Bundesebene
• Einbezug von Kantonen und Gemeinden